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AGB
Für die Geschäftsbeziehung zwischen eSexy (Projekt der MYFIELD UG haftungsbeschränkt), Liebfrauenweg 22, 67596
Dittelsheim-Heßloch und dem Mitglied gelten ausschließlich die nachfolgenden
Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer jeweils gültigen Fassung.
Abweichende Bedingungen des Mitglieds erkennt ESexy nicht an, es sei denn, ESexy
stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu.
§ 1 Vertragsgegenstand
1.
Die ESexy-Website ist ein Marktplatz, auf dem von den natürlichen und
juristischen Personen und Personengesellschaften, die ein Mitgliedskonto
angemeldet haben (nachfolgend: „Mitglied“), Waren und Leistungen aus dem
Erotikbereich (nachfolgend "Artikel") angeboten, vertrieben und
erworben werden können, sofern deren Angebot, Vertrieb oder Erwerb nicht
gegen gesetzliche Vorschriften oder diese AGB verstößt. ESexy bietet selbst
keine Artikel an, gibt keine Gebote ab und nimmt Gebote und Annahmen nicht
entgegen. ESexy wird selbst nicht Vertragspartner der ausschließlich zwischen
den Mitgliedern dieses Marktplatzes geschlossenen Verträge. Auch die
Erfüllung dieser über die ESexy-Website geschlossenen Verträge erfolgt
ausschließlich zwischen den Mitgliedern.
2.
Die ESexy-Website bietet Mitgliedern die technische Möglichkeit, in dem
von ESexy zur Verfügung gestellten Rahmen, die ESexy-Website zu nutzen, um
selbst Inhalte zu veröffentlichen. Die auf der ESexy-Website von Mitgliedern
veröffentlichten Inhalte werden von ESexy grundsätzlich nicht geprüft und
stellen nicht die Meinung von ESexy dar.
§ 2 Mitgliedschaft und Anmeldung
1.
Die Nutzung der Teledienste der ESexy-Website setzt die Anmeldung als
Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung
eines Mitgliedskontos unter Zustimmung u.a. zu diesen AGB. Mit der Anmeldung
kommt zwischen ESexy und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der ESexy-Website
(im Folgenden: "Nutzungsvertrag") zustande. Ein Anspruch auf
Abschluss eines Nutzungsvertrags besteht nicht.
2.
Die Anmeldung ist nur juristischen Personen, Personengesellschaften und
unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Insbesondere
Minderjährige dürfen sich nicht bei ESexy anmelden. Die Nutzung des ab 18
Bereiches ist erst nach erfolgreichem Altersnachweis möglich. Der
Altersnachweis des Mitglieds erfolgt über X-Check (www.x-check.de).
3.
Die von ESexy bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und
korrekt anzugeben, z.B. Vor- und Nachname, die aktuelle Adresse (kein
Postfach) und Telefonnummer (keine Mehrwertdienst-Rufnummer), eine gültige
E-Mail-Adresse sowie gegebenenfalls die Firma und einen
Vertretungsberechtigten.
4.
Die Anmeldung einer juristischen Person darf nur von einer
vertretungsberechtigten natürlichen Person vorgenommen werden, die namentlich
genannt werden muss. Bei der Anmeldung dürfen nur einzelne Personen als
Inhaber des Mitgliedskontos angegeben werden (d.h. keine Ehepaare oder
Familien).
5.
Sobald ein Mitglied über das interne Bewertungssystem mehr als 20 positive
Transaktionen bescheinigt bekommen hat und keine Negativbewertungen
vorliegen, kann das Mitglied beantragen, als „zertifizierter Nutzer“ geführt
zu werden.
§ 3 Mitgliedskonto
1.
Ändern sich nach der Anmeldung die angegebenen Daten, so ist das Mitglied
selbst verpflichtet, die Angaben in seinem Mitgliedskonto umgehend zu korrigieren.
2.
Bei der Anmeldung wählen Mitglieder einen Mitgliedsnamen und ein Passwort.
Der Mitgliedsname darf nicht aus einer E-Mail- oder Internetadresse bestehen,
nicht Rechte Dritter – insbesondere keine Namens- oder Markenrechte –
verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen.
3.
Mitglieder müssen ihr Passwort geheim halten und den Zugang zu ihrem
Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Mitglieder sind verpflichtet, ESexy
umgehend zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto
von Dritten missbraucht wurde.
4.
ESexy wird das Passwort eines Mitglieds nicht an Dritte weitergeben und
ein Mitglied nie per E-Mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
5.
Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung
ihres Mitgliedskontos vorgenommen werden. Hat das Mitglied den Missbrauch
seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der
bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.
6.
Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
7.
Jedes Mitglied hat sich deshalb selbst von der Identität seines
Vertragspartners zu überzeugen. Eine Überprüfung der bei der Anmeldung
hinterlegten Daten führt ESexy nur sehr begrenzt durch, da die
Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Trotz
verschiedenartiger Sicherheitsvorkehrungen ist es daher nicht ausgeschlossen,
dass für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt wurden.
§ 4 Umfang der Dienstleistung
1.
ESexy stellt den Mitgliedern die ESexy-Website mit den in §1 beschriebenen
Funktionen zur Verfügung. ESexy kann die Nutzung der ESexy-Website oder
einzelner Funktionen der ESexy-Website oder den Umfang, in dem einzelne
Funktionen und Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen
knüpfen, wie z.B. Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl
positiver Bewertungen, öffentliches Bewertungsprofil, Nutzung der
Startzeitplanung oder Einkaufs- und Zahlungsnachweise.
2.
Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der ESexy-Website und ihrer
Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. ESexy
beschränkt seine Leistungen zeitweilig, wenn dies im Hinblick auf
Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server oder zur
Durchführung technischer Maßnahmen erforderlich ist, und dies der
ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient
(Wartungsarbeiten). ESexy berücksichtigt in diesen Fällen die berechtigten
Interessen der Mitglieder, wie z.B. durch Vorabinformationen. § 5 dieser AGB
bleibt von der vorstehenden Regelung unberührt.
3.
Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Abgabe von Geboten, das
Direkt-Kaufen oder andere Funktionen behindert, werden die Angebote um 24
Stunden verlängert, welche während dieses Systemausfalls ausgelaufen wären.
4.
Auf die unter § 4 Abs. 2 aufgeführten Wartungsarbeiten wird die Vorschrift
unter § 4 Abs. 3 nicht angewendet. Angebote, die während solcher
Wartungsarbeiten enden, werden nicht verlängert, obwohl das Bieten oder
Kaufen während dieser Zeit nicht möglich ist. Gutschriften für Gebühren
werden nicht erteilt.
§ 5 Haftungsbeschränkung
1.
Gegenüber Unternehmern haftet ESexy für Schäden nur, wenn und soweit ESexy,
ihren gesetzlichen Vertretern, leitenden Angestellten oder sonstigen
Erfüllungsgehilfen Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last fällt. Bei der
Verletzung wesentlicher Vertragspflichten haftet ESexy auch für fahrlässiges
Fehlverhalten.
2.
Gegenüber Verbrauchern haftet ESexy nur für Vorsatz und grobe
Fahrlässigkeit. Im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, des
Schuldnerverzugs oder der von ESexy zu vertretenden Unmöglichkeit der
Leistungserbringung haftet ESexy jedoch für jedes schuldhafte Verhalten ihrer
Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen.
3.
Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit gesetzlicher Vertreter,
leitender Angestellter oder sonstiger Erfüllungsgehilfen von ESexy, ist die
Haftung der Höhe nach auf die bei Vertragsschluss typischerweise
vorhersehbaren Schäden begrenzt.
4.
Eine Haftung für den Ersatz mittelbarer Schäden, insbesondere für
entgangenen Gewinn, besteht nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit
gesetzlicher Vertreter, leitender Angestellte oder sonstiger
Erfüllungsgehilfen von ESexy.
5.
Die vorgenannten Haftungsausschlüsse und Beschränkungen gegenüber
Unternehmern oder Verbrauchern gelten nicht im Fall der Übernahme
ausdrücklicher Garantien durch ESexy und für Schäden aus der Verletzung des
Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher
Regelungen.
§ 6 Kündigung
1.
Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die
Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an den
Vertragspartner.
2.
ESexy kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum
Monatsende kündigen. Das Recht zur Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§ 7 Gebühren
1.
Die Anmeldung als Mitglied bei ESexy ist kostenlos. ESexy verlangt keine
Gebühren für die Abgabe von Geboten und Annahmeerklärungen oder für den
Erwerb von Artikeln.
2.
Für das Anbieten von Artikeln erhebt ESexy von dem Anbieter keine
Angebotsgebühr. Je nach Ausgestaltung des Angebots oder der Anzeige hat der
Anbieter Gebühren für Zusatzoptionen zu zahlen. Kommt es über die ESexy-Website
zum Abschluss eines Vertrags mit einem anderen Mitglied, fällt zugunsten von ESexy
eine Provision an, die von dem Anbieter zu begleichen ist. Weiterhin erhebt ESexy
Gebühren für die Nutzung verschiedener Services, Funktionen und Tools, die ESexy
den Mitgliedern zur Verfügung stellt. Die Höhe der einzelnen Gebühren sowie
der Provision richtet sich nach der jeweils aktuellen Gebührenordnung.
3.
Die einzelnen Gebühren sowie die Provision sind sofort zur Zahlung fällig
und können per Überweisung oder durch Einzugsermächtigung beglichen werden.
Gebühren, die für die Nutzung einer dauerhaften Leistung berechnet werden,
z.B. für einen Shop, werden monatlich für den in der aktuellen
Gebührenordnung angegebenen Zeitraum in Rechnung gestellt. Schlägt der
Forderungseinzug fehl, so hat das Mitglied ESexy die dafür anfallenden
Mehrkosten zu erstatten, soweit es das Fehlschlagen zu vertreten hat.
4.
ESexy schickt den Mitgliedern per E-Mail Rechnungen an die hinterlegte
E-Mail-Adresse. Der Rechnungsbetrag wird außerdem in Mein ESexy im Abschnitt
"Verkäuferkonto" bekannt
gegeben.
5.
Gewerbliche Mitglieder kommen ohne weitere Mahnung nach einem Ablauf von
30 Tagen nach Mitteilung des Rechnungsbetrags im Verkäuferkonto in Verzug.
6.
Mitglieder dürfen gegen ESexy-Gebühren und/oder ESexy-Provisionen mit
Forderungen aus noch nicht erteilten Gutschriften und mit fälligen und/oder
zukünftigen Forderungen nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen
rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
7.
Anbietern ist es verboten, die Gebührenstruktur von ESexy zu umgehen. So
ist es beispielsweise nicht erlaubt, die bereits angebotene
Ware/Dienstleistung außerhalb der Auktion an einen Dritten zu veräußern, um
entsprechende Gebühren zu sparen.
8.
ESexy kann die Gebühren jederzeit ändern. Preisänderungen werden den
Mitgliedern mindestens 14 Tage vor dem Inkrafttreten auf der ESexy-Website
mitgeteilt.
§ 8 Bewertungssystem
1.
Die ESexy-Website ermöglicht es Mitgliedern, sich nach der Durchführung
einer Transaktion gegenseitig zu bewerten. Zudem gibt es die Möglichkeit,
dass Mitglieder von anderen Mitgliedern veröffentlichte Inhalte danach
bewerten, ob sie hilfreich, relevant oder nützlich sind. Die Bewertungen
werden von ESexy nicht überprüft und können unzutreffend oder irreführend
sein.
2.
Mitglieder sind verpflichtet, in den abgegebenen Bewertungen
ausschließlich wahrheitsgemäße Angaben zu machen und die gesetzlichen
Bestimmungen einzuhalten. Die von Mitgliedern abgegebenen Bewertungen müssen
sachlich gehalten sein und dürfen keine Schmähkritik enthalten.
3.
Jede Nutzung des Bewertungssystems, die dem Zweck des Bewertungssystems
zuwider läuft, ist verboten. Insbesondere ist es untersagt:
- unzutreffende Bewertungen abzugeben.
- Bewertungen über sich selbst abzugeben oder über Dritte zu veranlassen.
- in Bewertungen Umstände einfließen zu lassen, die nicht mit der
Abwicklung des zugrunde liegenden Vertrags in Zusammenhang stehen.
§ 9 Verbotene Artikel und Inhalte der Angebotsseiten
1.
Auf der ESexy-Website veröffentlichte Angebote und Inhalte von Mitgliedern
werden grundsätzlich nicht von ESexy auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und
Vollständigkeit überprüft. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es
verboten ist, Angebote zu veröffentlichen, welche Tier-, Kinder- oder
Gewaltpornographie zum Gegenstand haben.
2.
Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen
gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten
verstoßen, auf ESexy anzubieten. Es ist strengstens darauf zu achten, dass
jugendgefährdende Waren und Dienstleistungen nur in den extra mit „ab 18“
ausgezeichneten Kategorien angeboten werden.
3.
Es ist verboten, auf der ESexy-Website Inhalte zu veröffentlichen, die
gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten
verstoßen. Insbesondere ist es verboten, jugendgefährdende Formulierungen,
Texte, Bilder oder sonstige Schriften in den Kategorien zu veröffentlichen,
welche nicht mit „ab 18“ gekennzeichnet sind.
4.
Die Anzeigen und angebotsbezogene Nachrichten dürfen keinerlei E-Mail-Adressen, Webseiten-Verweise,
Telefonnummern und Hinweise auf eine eigene oder konkurrierende Homepages
enthalten.
5.
ESexy hat das Recht, Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu
bearbeiten, aufzubereiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen
Endgeräten oder Softwareapplikationen von Dritten dargestellt werden können.
Die Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung
den vollständigen Inhalt eines Angebots auf der ESexy-Website einzusehen,
wenn die Gebotsabgabe oder der Vertragsschluss über ein mobiles Endgerät oder
die Softwareapplikation eines Drittanbieters erfolgt.
6.
Anbieter müssen ihre Angebote in die passende Kategorie einstellen und
ihre Angebote mit Worten und Bildern richtig und vollständig beschreiben.
Hierbei müssen alle für die Kaufentscheidung wesentlichen Eigenschaften und
Merkmale sowie Fehler, die den Wert der angebotenen Ware mindern,
wahrheitsgemäß angegeben werden. Zudem muss über die Einzelheiten der Zahlung
und Lieferung vollständig informiert werden.
7.
Anbieter müssen grundsätzlich in der Lage sein, die angebotenen Waren dem
Käufer unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen. Ist dies dem
Verkäufer nicht möglich, muss er hierauf in seinem Angebot ausdrücklich
hinweisen und eine konkrete Lieferfrist benennen.
8.
Unternehmer, die Waren oder Dienstleistungen an Verbraucher anbieten, sind
verpflichtet, diesen die gesetzlich vorgeschriebenen
Verbraucherschutzinformationen zu erteilen und sie über das gesetzliche
Widerrufs- oder Rückgaberecht zu belehren, sofern ein solches besteht.
9.
Die Artikelbeschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht
Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf den angebotenen
Artikel beziehen. Werbung für nicht auf ESexy angebotene Ware ist unzulässig.
10.
Es ist ohne Zustimmung von ESexy nicht erlaubt, in einem Angebot Links zu
externen Seiten zu publizieren. Der Gebrauch von Pop-up-Fenstern ist
verboten.
11.
Der Preis der jeweiligen Angebote versteht sich als Endpreis einschließlich
eventuell anfallender Mehrwertsteuer und weiterer Preisbestandteile. Der
Verkaufspreis umfasst nicht die Liefer- und Versandkosten.
12.
Anbietern ist es nicht erlaubt, zusätzlich zum Verkaufspreis ESexy-Gebühren
oder Provisionen auf Käufer umzulegen und von diesen einzufordern.
§ 10 Allgemeine Verhaltensregeln
1.
Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der ESexy-Website sowie
anderer Leistungen von ESexy die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in
der eigenen Verantwortung eines jeden Mitglieds sicherzustellen, dass seine
Angebote oder Inhalte rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
2.
Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der ESexy-Website
einsehbare und von ESexy gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der
Beweissicherung, Buchführung usw. benötigen, auf einem von ESexy unabhängigen
Speichermedium zu archivieren.
3.
Mitglieder dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie
durch die Nutzung des ESexy-Marktplatzes erhalten haben, für keine anderen Zwecke
nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation.
Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die
Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, das jeweilige Mitglied hat
diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.
4.
Es ist Mitgliedern untersagt, die Suchfunktion der ESexy-Website zu
manipulieren, z.B. indem missbräuchliche Markennamen oder andere Suchbegriffe
in die Artikelbezeichnung oder Beschreibung eingefügt werden.
§ 11 Systemintegrität
1.
Mitglieder dürfen keine Mechanismen, Software oder sonstige Scripts in
Verbindung mit der Nutzung der ESexy-Website verwenden, die das Funktionieren
der ESexy-Website stören können.
2.
Mitglieder dürfen keine Maßnahmen ergreifen, die eine unzumutbare oder
übermäßige Belastung der ESexy-Infrastruktur zur Folge haben können.
3.
Mitglieder dürfen keine von ESexy generierten Inhalte blockieren,
überschreiben oder modifizieren oder in sonstiger Weise störend in die ESexy-Website
eingreifen.
4.
Die auf der ESexy-Website abgelegten Inhalte dürfen ohne vorherige
Zustimmung der Rechteinhaber weder kopiert oder verbreitet, noch in sonstiger
Weise genutzt oder vervielfältigt werden. Dies gilt auch für ein Kopieren im
Wege von "Robot/Crawler"- Suchmaschinentechnologien oder durch sonstige
automatische Mechanismen.
§ 12 Versand jugendgefährdender Waren
1.
Der Verkäufer verpflichtet sich, Waren, welche nur an Erwachsene verkauft
werden dürfen, lediglich an den Käufer persönlich zu übergeben oder aber als
„Einschreiben eigenhändig“ zu versenden.
2.
Die Versandkosten sind abschließend im Angebot zu benennen.
§ 13 Strafmaßnahmen
1.
ESexy kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür
bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die ESexy-AGB
verletzt oder wenn ESexy ein sonstiges berechtigtes Interesse hat,
insbesondere zum Schutz der Mitglieder vor betrügerischen Aktivitäten:
- Löschen von Angeboten oder sonstigen Inhalten
- Verwarnung von Mitgliedern
- Vorläufige oder endgültige Sperrung des Mitgliedkontos
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt ESexy die berechtigten
Interessen des betroffenen Mitglieds, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür
vorliegen, dass das Mitglied den Verstoß nicht verschuldet hat.
2.
ESexy kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der ESexy-Website
ausschließen (endgültige Sperre), wenn es
- im Bewertungssystem gemäß § 8 wiederholt negative Bewertungen erhalten
hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer
geboten ist.
- falsche Kontaktdaten angegeben hat, insbesondere eine falsche oder
ungültige E-Mail-Adresse.
- sein Mitgliedskonto überträgt.
- andere ESexy-Mitglieder oder ESexy in erheblichem Maße schädigt,
insbesondere Leistungen von ESexy missbraucht.
- ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
Nachdem ein Mitglied endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf
Wiederherstellung des gesperrten Mitgliedskontos oder des Bewertungsprofils.
3.
ESexy behält sich das Recht vor, für die Löschung von Angeboten oder
Inhalten oder für die Sperrung von Mitgliedern wegen Verstoßes gegen die AGB
eine Aufwandspauschale zu berechnen, soweit das Mitglied den Verstoß zu
vertreten hat, es sei denn, das Mitglied weist nach, dass ein Schaden
überhaupt nicht oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist. Ebenso
kann ESexy für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Mitgliedskontos eine
Gebühr erheben, dessen Höhe der Gebührenordnung zu entnehmen ist.
§ 14 Ablauf der Auktion
1.
Stellt ein Anbieter, auf der ESexy-Website einen Artikel/Dienstleistung im
Angebotsformat Auktion ein, gibt er ein verbindliches Angebot zum Abschluss
eines Vertrags über diesen Artikel/Dienstleistung ab. Dabei bestimmt der
Anbieter einen Startpreis und eine Frist (Angebotsdauer), binnen derer das
Angebot per Gebot angenommen werden kann. Der Bieter nimmt das Angebot durch
Abgabe eines Gebots über die Bieten-Funktion an. Das Gebot erlischt, wenn ein
anderer Bieter während der Angebotsdauer ein höheres Gebot abgibt. Bei Ablauf
der Auktion oder bei vorzeitiger Beendigung des Angebots durch den Anbieter
kommt zwischen Anbieter und Höchstbietendem ein Vertrag über den Erwerb
des/der Artikels/Dienstleistung zustande, es sei denn der Anbieter war
gesetzlich dazu berechtigt das Angebot zurückzunehmen und die vorliegenden
Gebote zu streichen. Nach einer berechtigten Gebotsrücknahme kommt zwischen
dem Mitglied, das nach Ablauf der Auktion aufgrund der Gebotsrücknahme wieder
Höchstbietender ist und dem Anbieter kein Vertrag zustande. Anbieter und
Höchstbietender können sich jedoch einigen, dass ein Vertrag zustande kommt.
2.
Jeder Bieter kann bei einer Auktion ein Maximalgebot abgeben. Das
Maximalgebot stellt den Höchstbetrag dar, den der Bieter bereit ist, für den
Artikel zu bezahlen. Das Maximalgebot bleibt dem Anbieter und anderen Bietern
verborgen. Bieten weitere Mitglieder auf den Artikel, so wird das aktuelle
Gebot automatisch schrittweise erhöht, sodass der Bieter so lange
Höchstbietender bleibt, bis sein Maximalgebot von einem anderen Mitglied
überboten wurde.
3.
Anbieter können für eine Auktion einen Mindestpreis festlegen, der vom
Startpreis abweicht. In diesem Fall kommt ein Vertragsschluss nicht zustande,
wenn das Gebot des Höchstbietenden bei Ablauf der Auktion den Mindestpreis
nicht erreicht.
4.
Angebote können unter bestimmten Voraussetzungen auch mit der Option
Direkt-Kauf (Festpreis) versehen werden. In diesem Fall kommt ein Vertrag
über den Erwerb des Artikels unabhängig vom Ablauf der Angebotszeit und ohne
Durchführung einer Auktion bereits dann zum Direkt-Kauf-Preis (Festpreis)
zustande, wenn ein Mitglied diese Option ausübt. Die Option kann von jedem
Mitglied ausgeübt werden, solange noch kein Gebot auf den Artikel abgegeben
wurde oder die Gebote einen vom Anbieter festgelegten Mindestpreis noch nicht
erreicht haben.
5.
Solange ein/e Artikel/Dienstleistung in einer Auktion angeboten wird, darf
ein Mitglied den Bietern, die auf diesen Artikel geboten haben, Artikel
vergleichbarer Art und Güte nur in Form eines auf der ESexy-Website
eingestellten Angebots anbieten, nicht aber auf anderem Weg, z.B. per E-Mail
(Abziehen von Bietern). Dies gilt auch über die Angebotsdauer hinaus.
6.
Mitglieder dürfen den Verlauf einer Auktion nicht durch die Abgabe von
Geboten unter Verwendung eines weiteren Mitgliedskontos oder durch die gezielte
Einschaltung eines Dritten manipulieren. Insbesondere ist es dem Anbieter
untersagt, selbst Gebote auf die von ihm eingestellten Angebote abzugeben.
7.
Kommt es auf der ESexy-Website zu einem Vertragsschluss zwischen
Mitgliedern, stellt ESexy den Vertragspartnern in der
Vertragsbestätigung ein entsprechendes
Kontaktformular zur Verfügung, damit die
wechselseitigen erforderlichen Daten ausgetauscht werden können.
§ 15 Direkt-Kauf-Artikel (Festpreisartikel), Preis vorschlagen
1.
Stellt ein Anbieter einen Artikel im Angebotsformat Direkt-Kauf ein, gibt
er ein verbindliches Angebot ab, dass andere Mitglieder den Artikel zu dem
angegebenen Preis erwerben können. Der Vertragsschluss kommt zustande, wenn
ein Mitglied die Schaltfläche „Direkt-Kauf“ anklickt und den Vorgang
bestätigt.
2.
In bestimmten Kategorien kann der Anbieter sein Angebot mit der Option
„Preis vorschlagen“ versehen. Interessenten können dem Anbieter das Angebot
machen, den Artikel zu einem bestimmten Preis zu erwerben. Der Anbieter kann
einen Preisvorschlag annehmen, ablehnen oder einen Gegenvorschlag
unterbreiten. Preisvorschläge von Interessenten und Gegenvorschläge des
Anbieters sind bindend und behalten jeweils 48 Stunden ihre Gültigkeit. Ein
Vertrag kommt dann zustande, wenn sich Anbieter und Interessent über den
Preis einigen, sei es über die Funktion „Preis Vorschlagen“ oder zum
ursprünglichen Direkt-Kauf-Preis. Mit Vertragsschluss verlieren sämtlich
Preisvorschläge und Gegenvorschläge ihre Gültigkeit.
3.
Kommt es auf der ESexy-Website zu einem Vertragsschluss zwischen
Mitgliedern, teilt ESexy den Vertragspartnern die zur wechselseitigen
Kontaktaufnahme erforderlichen Daten mit.
§ 16 Vorzeitige Beendigung der Auktion
1.
Anbieter, die ein verbindliches Angebot auf der ESexy-Website einstellen,
dürfen nur dann Gebote streichen und das Angebot zurückziehen, wenn sie
gesetzlich dazu berechtigt sind. Sofern der Anbieter einer Anzeige vor dem
von ihm bestimmten Ablaufzeitpunkt das Angebot beendet, fallen die gesamten
Angebotsgebühren an. Eine anteilige Rückerstattung ist ausgeschlossen.
2.
Wird ein Angebot vor Ablauf der Auktion oder bevor das Angebot per
Direkt-Kauf erworben wurde von ESexy gelöscht, kommt kein wirksamer Vertrag
zustande.
3.
Bieter dürfen ein Gebot nur dann zurücknehmen, wenn sie dazu gesetzlich
berechtigt sind.
§ 17 Datenschutz
1.
Ich willige
ein, dass Esexy meine personenbezogenen Daten erhebt und diese Daten für die
Begründung, Durchführung und Abwicklung meines Nutzungsverhältnisses
speichert, verarbeitet und nutzt.
Personenbezogene Daten sind Bestandsdaten, wie beispielsweise Name und
Adresse sowie Nutzungsdaten wie Mitgliedsname, Kennwort, Adress- und
Kontaktdaten, Bankverbindungsdaten, und IP-Adresse sowie im Einzelfall
weitere Daten welche Esexy bei mir abfragt.
2.
Ich willige
ein, dass Esexy meinen Namen, meine Anschrift, meine E-Mail-Adresse und nach
separater vorheriger ausdrücklicher Zustimmung auch meine Lieferanschrift und
Bankverbindung nach Angebotsende an den Käufer, Verkäufer oder an einen durch
den Verkäufer beauftragten Kooperationspartner von Esexy zum Zwecke der
Vertragsabwicklung übermittelt. Dies gilt entsprechend für meinen Namen und
meine Anschrift, wenn streitig wird, ob ich eines meiner Angebote oder Gebote
rechtswirksam zurückgenommen oder ein Gebot eines Bieters rechtswirksam
gestrichen habe.
3.
Ich willige
ein, dass Esexy meine Nutzungsdaten unter anderem mit Hilfe von Cookies
erhebt, verarbeitet und nutzt, um mir beispielsweise auf der Seite "Mein
Esexy" die Steuerung meiner Kauf- und Verkaufsaktivitäten, die
Verwaltung meines Esexy-Verkäuferkontos sowie meiner persönlichen
Einstellungen zu ermöglichen. Die Cookies dienen dabei z.B. der persönlichen
Begrüßung mit dem Mitgliedsnamen bei Esexy. Außerdem willige ich ein, dass
andere Nutzer alle meine von mir aktuell angebotenen Artikel zusammengefasst
in einer Liste abrufen können.
4.
Ich willige ein, das Esexy „Google Analytics“ verwendet.
Dabei werden sog. „Cookies“, Textdateien, die auf meinem Computer
gespeichert. Diese ermöglichen eine Analyse der Benutzung der Website durch
mich. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über die Benutzung diese
Website (einschließlich meiner IP-Adresse) werden an einen Server der Google
in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen,
um die Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die
Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere
mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu
erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte
übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese
Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall meine
IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Ich kann die
Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung meiner Browser
Software verhindern; ich weiß, dass in diesem Fall gegebenenfalls nicht
sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich zur Verfügung stehen.
Durch die Nutzung dieser Website erkläre ich mich mit der Bearbeitung der
über mich erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und
Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
5.
Ich willige
ein, dass Esexy meinen Mitgliedsnamen und mein Bewertungsprofil sowie die von
mir für andere Esexy-Mitglieder hinterlassenen Bewertungskommentare allen
Besuchern auf Esexy.de grundsätzlich zugänglich macht. Ich weiß, dass ich
selbst bestimmen kann, ob meine erhaltenen Bewertungskommentare
veröffentlicht werden.
6.
Ich
willige ein, dass Esexy meine personenbezogenen Daten für
Esexy-Marketing-Maßnahmen wie z.B. zur Versendung von E-Mails mit allgemeinen
Informationen oder werbendem Charakter (Newsletter) verarbeitet und nutzt.
Ich nehme zur Kenntnis, dass ich jederzeit die Möglichkeit habe, diese
Informationen abzubestellen und dass ich dafür ausschließlich folgende
Möglichkeit nutzen kann: "Mein Esexy" > "Mein
Mitgliedskonto" > "Esexy-Einstellungen" >
"Benachrichtigungseinstellungen ändern". Ich bin damit
einverstanden, dass Esexy meine personenbezogenen Daten auch verarbeitet und
nutzt, um mir auf persönliche Interessen zugeschnittene Angebote in
"Mein Esexy" zu präsentieren. Dieser auf persönliche Interessen
zugeschnittenen Werbung kann ich in ebenfalls in "Mein Esexy" widersprechen.
7.
Ich willige
ein, dass Esexy, soweit es im Einzelfall erforderlich ist, bei Vorliegen zu
dokumentierender tatsächlicher Anhaltspunkte, die Bestands- und Nutzungsdaten
erheben, verarbeiten und nutzen darf, die zum Aufdecken sowie Unterbinden von
in betrügerischer Absicht eingestellten Angeboten und sonstiger
rechtswidriger oder vertragswidriger Inanspruchnahme der Leistungen von Esexy
erforderlich sind. Zu diesem Zweck darf Esexy auch Nutzungsdaten, unter
anderem mit Hilfe von Cookies, erheben und in der Weise verarbeiten und
nutzen, dass aus dem Gesamtbestand aller aktuellen Angebote, diejenigen
ermittelt werden können, bei denen tatsächliche Anhaltspunkte bestehen, dass
sie in Missbrauchsabsicht eingestellt wurden.
8.
Ich willige
darin ein, dass die von Esexy an mich übersendeten Abrechnungen
Einzelnachweise enthalten, z.B. über Zeit, Art, Dauer oder Inhalt meiner
entgeltrelevanten Nutzung der Esexy-Website.
9.
Soweit die
Übermittlung meiner Daten an Dritte nicht aufgrund eines Gesetzes,
insbesondere nach dem BDSG, erlaubt ist, willige ich ein, dass Esexy,
o
soweit dies
erforderlich ist, meine personenbezogenen Daten an Strafverfolgungs- und
Aufsichtsbehörden zur Abwehr von Gefahren für die staatliche und öffentliche
Sicherheit sowie zur Verfolgung von Straftaten übermittelt.
o
meinen Namen
und meine Anschrift, soweit es zur Wahrung berechtigter Interessen eines
Dritten erforderlich ist, an diesen übermittelt. Eine Datenherausgabe ist
insbesondere dann nicht erforderlich und findet seitens Esexy nicht statt,
wenn es dem Dritten zuzumuten ist, zuerst die Möglichkeiten des
Esexy-Marktplatzes zu nutzen, um mich zu kontaktieren oder wenn ein
Ermittlungsverfahren einer Strafverfolgungs- oder Aufsichtsbehörde
eingeleitet werden kann oder bereits eingeleitet worden ist.
10. Ich willige ein, dass die
Esexy-Suchfunktionen registrierten Mitgliedern zusätzlich die Suche in
abgelaufenen Angeboten ermöglichen, deren Angebotsende nicht länger als 90
Tage zurückliegt. Ich stimme zu, dass dabei unter Angabe meines Mitgliedsnamens
meine abgelaufenen Angebote und abgelaufene Angebote, auf die ich geboten
habe, angezeigt werden.
Diese Einwilligungserklärung kann ich jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft widerrufen. (http://help.esexy.de/content/1/Widerrufsbelehrung/276/Widerrufsbelehrung.html)
Ich habe jederzeit das Recht, mich über die über mich erhobenen Daten
zu informieren und Änderungen vorzunehmen. Dies kann
ich über die Datenverwaltung bei „mein Esexy“ tun.
§ 18 Vertragsübernahme
ESexy ist berechtigt, mit einer
Ankündigungsfrist von vier Wochen seine Rechte und Pflichten aus diesem
Vertragsverhältnis ganz oder teilweise auf einen Dritten zu übertragen. In
diesem Fall ist das Mitglied berechtigt, den Nutzungsvertrag zu kündigen.
§ 19 Freistellung
Das Mitglied stellt ESexy von
sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte
gegenüber ESexy geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem
Mitglied in die ESexy-Website eingestellte Angebote und Inhalte oder wegen
dessen sonstiger Nutzung der ESexy-Website (einschließlich der von ihm
abgegebenen Bewertungen). Das Mitglied übernimmt hierbei die Kosten der
notwendigen Rechtsverteidigung von ESexy einschließlich sämtlicher Gerichts-
und Anwaltskosten in gesetzlicher Höhe. Dies gilt nicht, wenn die Rechtsverletzung
von dem Mitglied nicht zu vertreten ist. Das Mitglied ist verpflichtet, ESexy
für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß
und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die
Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind.
§ 20 Schriftform, anwendbares
Recht und Gerichtsstand
1.
Sämtliche Erklärungen, die im
Rahmen des mit ESexy abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden,
müssen in Schriftform oder per E-Mail erfolgen.
2.
Die postalische Adresse sowie die
E-Mail-Adresse eines Mitglieds sind diejenigen, die als aktuelle Kontaktdaten
im Mitgliedskonto des Mitglieds von diesem angegeben wurden.
3.
Ist das Mitglied kein
Verbraucher, unterliegt der Nutzungsvertrag einschließlich dieser AGB dem
materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des
UN-Kaufrechts.
4.
Für Mitglieder, die Kaufmann im
Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder
eine juristische Person des öffentlichen Rechts sind, ist Mainz
ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus dem Nutzungsvertrag und diesen
AGB entstehenden Streitigkeiten.
§ 21 Änderung dieser AGB,
Salvatorische Klausel
1.
ESexy behält sich vor, diese AGB
jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Bedingungen
werden den Mitgliedern per E-Mail spätestens zwei Wochen vor ihrem
Inkrafttreten zugesendet. Widerspricht ein Mitglied der Geltung der neuen AGB
nicht innerhalb von zwei Wochen nach Empfang der E-Mail, gelten die
geänderten AGB als angenommen. ESexy wird die Mitglieder in der E-Mail, die
die geänderten Bedingungen enthält, auf die Bedeutung dieser Zweiwochenfrist
gesondert hinweisen.
2.
Sofern eine Bestimmung dieser AGB
unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die
unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und
Zweck der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am
nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
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